7. Preise und Versandkosten
a) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
b) Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren sowie der Versandart ab und werden Ihnen vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt.
c) Sondervereinbarungen gelten nur nach vorheriger Absprache und entsprechenden Abnahmemengen.
8. Lieferung
a) Falls nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
b) Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.
c) Bei Engpässen in der Pralinenproduktion, werden Sie ebenfalls über Lieferverzögerungen informiert.
d) Aus Gründen der Qualitätssicherung unserer Waren, behalten wir uns vor eine Lieferung zurückzuhalten, falls es durch heiße Witterungsbedingungen zu Beeinträchtigungen der Pralinen kommen könnte.
e) Sollte es aus Eigenverschuldung oder durch längeren Hitzeperioden zu Lieferverzug kommen, haben die Kunden das Recht des Widerrufs mit Rückerstattung des Zahlungsbetrages.
f) Die Confiserie Schriefer ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Käufer nicht unzumutbar ist und die Lieferung des Restes der bestellten Ware zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist.
g) Konnte die Ware aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht angeliefert werden, oder der Kunde in irgendeiner Form seine Mitwirkungspflicht bei der Annahme verletzt, wird die Ware vom Spediteur auf Kosten des Käufers zwischengelagert. Nach fruchtlosem Ablauf der in einer ersten Mahnung gesetzten Frist zur Abnahme der Waren, ist die Confiserie Schriefer berechtigt alle aus diesem Rechtsgeschäft entstandenen und entstehenden Zinsen und Kosten dem Käufer zu berechnen. Beispielsweise zählen hierzu: zusätzlich entstandene Versand- und Rückholkosten oder Lagerkosten.
9. Zahlung
a) Die Zahlung erfolgt über Vorkasse (nach Angabe der Kontoverbindung durch unsere Auftragsbestätigung) Paypal oder Bankeinzug.
b) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Die Vorkasse ist binnen 8 Arbeitstagen zu leisten. Nach Ablauf dieser Frist wird der Auftrag und die damit verbundenen Daten gelöscht.
c) Bei Zahlweise Bankeinzug hat der Kunde für die dem Kaufpreis entsprechende Deckung auf seinem Konto zu sorgen. Sollte eine Zahlung nicht eingelöst werden, entstehen Kosten in Höhe von 3€ für einen Rücklastschrift. Sollte die Ware bereits geliefert sein und eine Nachfrist der Zahlung nicht eingehalten werden, so werden die Forderungen ohne weitere Ankündigung an ein INKOSSO-Büro weitergeleitet. Die damit verbundenen Kosten trägt der Kunde.
d) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
e) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
11. Transportschäden
Der Käufer verpflichtet sich, die Sendung bei Empfang unverzüglich auf Vollzähligkeit, Richtigkeit der Artikel und offensichtliche Transportschäden (hierzu zählen auch Beschädigungen an der Transportverpackung) hin zu überprüfen. Werden Schäden oder Fehlmengen festgestellt, muss der Käufer diese auf dem Frachtbrief und Lieferschein vermerken und vom Frachtführer bestätigen lassen. Nach Empfang der Ware ist der Käufer verpflichtet, die Ware auszupacken und auf Bruch und versteckte Transportschäden hin zu überprüfen. Liegt ein Transportschaden vor, muss der Käufer unverzüglich, spätestens jedoch 24 Stunden nach Erhalt der Ware, die Confiserie Schriefer benachrichtigen. Die Transportverpackung ist vom Käufer für den Rücktransport aufzubewahren. Die Confiserie Schriefer ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde. Der Käufer ist verpflichtet einen Transportschaden mit einer Niederschrift beim zuständigen Transportunternehmen zu melden und die Confiserie Schriefer hiervon schriftlich zu informieren.
12. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
13. Datenschutz
Die Confiserie Schriefer weist den Käufer darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) von der Confiserie Schriefer zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen oder zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner (z. B. Versandunternehmen) übermittelt werden. Ihre Daten werden nur zu dem genannten Zweck verwendet und nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben. Auf Verlangen werden wir Ihnen kostenlos Auskunft über Ihre gespeicherten Daten erteilen, diese berichtigen, sperren oder löschen. Bitte wenden Sie sich hierzu per Post, Telefax oder E-Mail an die unter Ziffer
2 dieser AGB genannte Adresse. Zum Schutz Ihrer persönlichen Daten können wir keine telefonischen Auskünfte geben.
14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
1. Geltungsbereich
Für die Bestellung aus diesem Angebot gelten für Verbraucher ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Confiserie Schriefer nur an, wenn dies ausdrücklich und in Schriftform vereinbart wurde.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Confiserie Schriefer
Inhaber: Carsten Schriefer
Tölzer Straße 8
28215 Bremen
USt.--IdNr.: DE 266 730 386
3. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Confiserie Schriefer, Tölzer Straße 8, 28215 Bremen und dem Besteller unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Gerichtsstand in Streitigkeiten mit Verbrauchern gilt das allgemeine Recht. Für Streitigkeiten mit Kaufleuten ist Gerichtsstand der Sitz der Confiserie Schriefer.
4. Angebot und Vertragsschluss
a) Der Vertrag zwischen der Confiserie Schriefer und dem Kunden kommt mit der Annahme der Bestellung seitens der Confiserie Schriefer durch schriftliche Auftragsbestätigung per elektronischer Nachricht (E-Mail oder Webformular), Fax oder per Post zustande. Ein Angebot des Bestellers kann die Confiserie Schriefer innerhalb von zwei Wochen ab Zugang annehmen. Die Confiserie Schriefer behält sich vor, eine Bestellung des Kunden nicht anzunehmen, zum Beispiel weil die bestellte Ware nicht lieferbar ist oder der Bestellvorgang aus anderen Gründen nicht realisiert werden kann. In diesem Fall unterrichtet die Confiserie Schriefer den Kunden von der Nichtannahme der Bestellung durch elektronische Nachricht (E-Mail), Fax oder per Post ohne für deren Zugang zu haften.
b) Mündliche Auskünfte und Zusagen der Confiserie Schriefer, von Prospekten und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Zeichnungen, Abbildungen, Muster, Beschaffenheits-, Qualitäts-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage – welcher Art auch immer – dar. Die Abbildung der Produkte im Online-Shop kann von ihrem tatsächlichen Aussehen (Größe, Farbe usw.) abweichen. Die Abbildungen im Online-Shop sind daher unverbindlich. Dekorationen gehören generell nicht zum Lieferumfang. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind. Hierzu zählen auch mögliche geringfügige Gewichts- bzw. Farbabweichungen bei den Pralinen. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Reklamation.
5. Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per Email zu gesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
6. Widerrufsrecht
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
a) Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Confiserie Schriefer
Tölzer Straße 8
28215 Bremen
E-Mail: info@confiserie-schriefer.de
Fax: 0421 37 826 967
Dies ist gleichzeitig die Anschrift für eine Rücksendung. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen in den Fällen des § 312 d Abs. 4 BGB (z. B. Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden sind).
b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggfs. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.